European Patent Office (EPO)

Fast 200.000 Patentanmeldungen erreichen das Europäische Patentamt jedes Jahr - von Konzernen wie Samsung und LG ebenso wie von einzelnen Erfinderinnen und Erfindern. Wer hier prüft, entscheidet mit, ob eine Erfindung in bis zu 39 europäischen Ländern Schutz genießt. Das European Patent Office (EPO) ist die ausführende Behörde der Europäischen Patentorganisation und vergibt europäische Patente in einem einzigen Verfahren. Gearbeitet wird in drei Amtssprachen: Englisch, Französisch und Deutsch.

Gegründet wurde das Amt 1977 auf Grundlage des Europäischen Patentübereinkommens. Sein Hauptsitz liegt in München, eine große Zweigstelle steht im niederländischen Rijswijk bei Den Haag, dazu kommen Standorte in Berlin und Wien sowie ein Verbindungsbüro in Brüssel. Rund 6.400 Menschen aus etwa 35 Nationen arbeiten hier (Stand 2020). Die meisten von ihnen leben in einem Land, das nicht ihre Heimat ist. Internationaler wird ein Arbeitsplatz selten. Geleitet wird das Amt seit 2018 von Präsident António Campinos.

Im Zentrum steht die Arbeit der Patentprüferinnen und Patentprüfer. Sie kommen meist aus den Ingenieurwissenschaften, der Physik oder anderen Naturwissenschaften, recherchieren den Stand der Technik und beurteilen, ob eine Anmeldung wirklich neu und erfinderisch ist. Ein Amt dieser Größe braucht aber mehr: In den Rechtsabteilungen sitzen Juristinnen über Einspruchs- und Beschwerdeverfahren, daneben arbeiten IT-Fachleute, Übersetzer und Verwaltungskräfte. 2024 gingen 199.264 Anmeldungen ein; das stärkste Feld war erstmals die Computertechnik mit künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen.

Getragen wird das EPO von 39 Mitgliedstaaten, und seit fast fünf Jahrzehnten erfüllt es dieselbe Kernaufgabe. Das macht den Arbeitgeber planbar. Bewerberinnen und Bewerber für die Prüfertätigkeit bringen in der Regel einen technischen oder naturwissenschaftlichen Hochschulabschluss mit und beherrschen zwei der drei Amtssprachen.