Rechnungshof Österreich

Steuergeld fließt in Straßen, Spitäler, Förderungen und Pensionen zurück. Ob es dabei sparsam und wirksam eingesetzt wird, prüft der Rechnungshof Österreich. Rund 307 Menschen arbeiten dafür in Wien, etwa 260 davon als Prüferinnen und Prüfer. Ihre Berichte gehen an den Nationalrat, an die Landtage und an die Gemeinden.

Der Rechnungshof kontrolliert, wie Bund, Länder und größere Gemeinden mit öffentlichem Geld umgehen. Geprüft wird, ob eine Ausgabe rechtmäßig war, ob sie sparsam geplant wurde und ob sie am Ende auch das gebracht hat, was sie sollte. In den Blick geraten Ministerien und Landesregierungen ebenso wie Spitäler, Universitäten oder staatsnahe Unternehmen, insgesamt rund 5.800 öffentliche Einrichtungen. Gemeinden werden ab 10.000 Einwohnern geprüft, kleinere kommen auf Ersuchen der Länder dazu.

Eine Regierung hat hier nichts anzuschaffen. Der Rechnungshof ist ein Organ des Nationalrats und in seinen Prüfungen an keine Weisung gebunden. Wen er wann kontrolliert, entscheidet er selbst. An der Spitze steht seit 2016 Margit Kraker. Gewählt wird die Präsidentin vom Nationalrat für zwölf Jahre, eine zweite Amtszeit ist ausgeschlossen. Das hält die Position politisch auf Abstand.

Vom Sitz in der Wiener Dampfschiffstraße aus reicht die Arbeit über Österreich hinaus. Seit 1963 führt der Rechnungshof das Generalsekretariat der INTOSAI, des weltweiten Dachverbands der Rechnungshöfe mit fast 200 Mitgliedsländern; Margit Kraker ist zugleich dessen Generalsekretärin. Wer hier prüft, hat mit internationalen Standards und mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ländern zu tun.

Zweimal dasselbe kommt selten vor. Ein Team nimmt die Kosten eines Bauprojekts auseinander, das nächste die Vergabe von Förderungen oder die Finanzen eines Sozialversicherungsträgers. Deshalb sitzen hier nicht nur Juristinnen und Ökonomen an einem Tisch, sondern auch Technikerinnen, Medizinerinnen, IT-Fachleute und Menschen aus dem öffentlichen Rechnungswesen. Die meisten bringen schon Berufserfahrung mit und werden im Haus weiter ausgebildet. Jeder fertige Bericht wird veröffentlicht und im Parlament behandelt. Was hier geprüft wird, lässt sich also nachlesen.